Impressum gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz)


Inhaltlich Verantwortlicher:

Stadtratsfraktion DIE LINKE. Neunkirchen

 

Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und Informationspflicht im Sinne des § 55 Rundfunkstaatsvertrags (RStV).

Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung sowie wichtige rechtliche Hinweise zur Internetpräsenz. Dienstanbieter dieser Internetplattform ist der Ortsverband der Partei DIE LINKE.. Das vorliegende Informationsangebot ist ein redaktionell eigenständiger Teil. Hier dargestellte, dynamisch ausgelesene Informationen wie Nachrichten, Veranstaltungshinweise und Foren können dem allgemeinen Informationspool der Internet-Plattform entspringen. In diesem Fall zeichnet der Träger medienrechtlich verantwortlich, der diese Information zur Verfügung gestellt hat. Ein separates Impressum benennt diesen Träger.

 

Haftung

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss.

Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Sollte der Autor von dritter Seite darauf aufmerksam gemacht werden, dass eine Seite, auf die er verlinkt hat, illegale Inhalte enthält, wird er die Verlinkung unverzüglich abändern.

 

Haftungsausschluss für unberechtigt geltend gemachte Kosten

Wir sind um die urheberrechtliche Richtigkeit unserer Internetseite bemüht und greifen nur auf selbst erstellte Inhalte sowie auf lizenzierte und lizenzfreie Werke zurück. Sollten dennoch Inhalte oder Aufmachung der Internetseite Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen, bitten wir um umgehende Mitteilung an den im Impressum genannten Verantwortlichen. Wir sichern zu, die geltend gemachte Verletzung unverzüglich zu prüfen und zu Recht beanstandete Inhalte und Links sofort zu entfernen, so dass von Seiten des Berechtigten die Einschaltung eines Rechtsanwaltes nicht erforderlich ist.

Vom Berechtigten ohne vorherige Kontaktaufnahme mit uns ausgelöste Rechtsberatungs- und andere Kosten werden wir aus diesem Grund vollumfänglich zurückweisen. Falls beabsichtigt wird, solche Kosten gerichtlich geltend zu machen, weisen wir darauf hin, dass wir in diesem Fall Gegenklage auf Nichttragung der Kosten wegen fehlender Ursächlichkeit erheben werden. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

 

Nutzungsbedingungen

Mit Nutzung der Daten, vor allem der Skripte, erkennen Sie deren Vorgabecharakter an. Manipulationen gleich welcher Art, die Funktionen in den Skripten auslösen, die von der Art und dem, durch die Redaktion sowie dem Verein vorgegebenen Zielen zuwiderlaufen, sind zu unterlassen. Sollten Sie Skriptmanipulationen - gleich welcher Art - durchführen ist dies als strafbarer Akt anzusehen, den wir auch so verfolgen werden. Auch "Testen" und "Ausprobieren" sehen wir hierbei mit Verwendung des Begriffes "Manipulation" als abgedeckt an. Diese recht einfache Regelung der reinen Nutzung des vorgegebenen Umfeldes erkennen Sie mit Nutzung der Website an.

 

Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

 

Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt

 

Regelungen für Anbieter

Anbieter und Nutzer dieser Internetplattform erklären sich einverstanden mit der Richtlinie, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung sie mit der Nutzung des Web-Content-Management-System (übersetzt: Internetredaktions- oder Inhaltsverwaltungssystem) .synapseCMS anerkennen und bestätigen.

 

Datenschutz

Gegenstand des Datenschutzes

Beim Kerngegenstand des Datenschutzes handelt es sich um personenbezogene Daten, der Sammlung, Nutzung und ggf. Vorhaltung. Grundsätzlich sind unter personenbezogenen Daten nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönlich oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten - oder bestimmbaren - natürlichen Person zu verstehen. Hierzu zählen Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse.

Unser grundlegender Umgang mit Daten

Als Anbieter sind wir uns des Vertrauens, dass Sie in uns setzen, auch oder besser vor allem in Hinblick auf die Verantwortung in Bezug auf Ihre Daten bewusst. Daher werden Sie von uns stets darüber informiert, welche Daten wir aus welchen Gründen erfassen und was mit Ihren Angaben geschieht.

Grundsätzlich gelten folgende Maxime für uns:

Wir verwenden Daten zur Bereitstellung hochwertiger Leistungen und Services für Sie als Teilnehmer/Teilnehmerin.

Alle eigenen Bereiche unterliegen hohen Datenschutzstandards.

Die Erfassung von Daten wird transparent gestaltet.

Als Nutzer erhalten Sie stets sinnvolle Wahlmöglichkeiten zum Schutz ihrer Daten.

Wir gehen mit gespeicherten Daten verantwortungsvoll um.

 

Hinweise zum Datenschutz, zur Datenerhebung...

01. Grundsätzlich können Sie unsere Seite besuchen, ohne konkrete Angaben zu Ihrer Person zu machen.

01a. Es erfolgt ein webservertypisches Loggen Ihres Besuches mit Erfassung der Uhrzeit und IP, da sich dies technisch nicht unterbinden lässt.

01b. Die in 01a. angesprochenen Daten werden zum frühestmöglichen, durch den Gesetzgeber vorgegebenen, Zeitpunkt gelöscht. Diese Daten sind nicht mit Bestelldaten gleichzusetzen.

01c. Eine gesonderte Auswertung der unter 01a. angesprochenen Daten erfolgt nicht.

02. Grunsätzlich werden personenbezogene Daten nur dann erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres Besuches auf unserer Website/unseren Webseiten aus freien Stücken mitteilen.

02a. Die Angabe von personengebundenen Daten bei der Bestellung eines Angebotes ist als Datenübermittlung aus freien Stücken zu werten.

02b. Die bei 02a. übermittelten Daten werden nur zur internen Faktorierung verwendet. Eine Weitergabe an Drittanbieter erfolgt nicht.

02c. Wir beachten grundsätzlich den Grundsatz der rein zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für die Zwecke, für die Sie sie uns mitgeteilt haben.

03. Auf unserer Website sind Anwendungen, so bezeichnete Plug-Ins, von verschiedenen sozialen Netzwerken zu finden: Facebook, Twitter und google+. Die jeweiligen Plattformen werden von unterschiedlichen Dienstleistern betrieben, die mit dem Ortsverband der Partei DIE LINKE. nicht assoziiert sind und auf deren Abläufe der Anbieter auch keinen Eingriff hat.

Diese sind, mit Stand 28. September 2011:

Facebook Inc. (Facebook)
1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA

Google Hauptsitz (google+)
1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA

Google Hamburg (google+)
Google Germany GmbH, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg

Twitter, Inc. (Twitter)
795 Folsom St., Suite 600
San Francisco, CA 94107

 

03a. Diese Plug-Ins sind auf unserer Website/unseren Websites durch Logo-Verwendung oder anderen signifikante Herausstellungsmerkmale kenntlich gemacht.

03b. Die Einbettung der neusten Meldungen aus Facebook sowie aus Twitter auf unserer Website/unseren Websites geschehen ohne Datenübermittlung über Ihre Person an die genannten sozialen Netzwerke.

03c. Beim Besuch unserer Website, die ein oder mehrere solchen Plug-Ins beinhaltet, wird durch Ihren Browser eine direkte Verbindung mit dem jeweiligen Server des Betreibers des sozialen Netzwerkes hergestellt, wodurch der Plug-In-Inhalt an Ihren Browser zurückgeliefert wird und die Website/die Webseiten entsprechend dargestellt werden.

03d. Durch 03c. wird dabei die Information, dass Sie eine unserer Website besucht haben, an den entsprechenden Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerkes weitergeleitet. Sind Sie nun zusätzlich in dem sozialen Netzwerk unter Ihrer dortigen Kennung eingeloggt, kann der Betreiber des sozialen Netzwerkes Ihren Website-Besuch bei uns Ihrem Konto bei ihm zuordnen. Durch Interaktion mit resp. über die Plug-Ins, möglichen Kommentarauslösungen (z.B. Anklicken "Gefällt mir" teilt diese Informationen Ihren "Facebook-Freunden" mit), findet ein direkter Datenverkehr mit der jeweiligen sozialen Plattform statt. Die Möglichkeit der dortigen Speicherung ist gegeben. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung grundsätzlich / gesichert unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts zwingend aus Ihrem Facebook-Account ausloggen.

03e. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch das jeweilige soziale Netzwerk sowie die - mögliche - dortige Weiterverarbeitung und generelle Nutzung Ihrer Daten, sowie natürlich auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre, entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen sozialen Netzwerkes (http://google.de, http://twitter.com, http://facebook.com).

04. Der Ortsverband der Partei DIE LINKE. bietet einen Newsletter an. Durch diesen werden Sie nach Anmeldung über neue Veranstaltungen und ggf. weitere Neuerungen unregelmäßig informiert. Da gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 3 UWG E-Mail-Werbung als unzumutbare Belästigung eingestuft wird, wenn keine ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt, muss die Anmeldung durch Sie persönlich erfolgen. Die Website bietet hierzu mehrere Möglichkeiten an.

04a. Die von Ihnen getätigten Angaben, komplettiert um IP-Adresse und Datum-Zeit-Stempel, werden für maximal 9 Wochen gespeichert. Dies ist zwingend notwendig, da sich der Ortsverband der Partei DIE LINKE. in der Beweissituation befindet. Denn ohne eine derartige Einwilligung ist die E-Mail-Werbung im Grundsatz wettbewerbswidrig und könnte ggf. zu Abmahnungen führen.

04b. Die erfassten Datenpakete werden pseudonymisiert vorgehalten. Der eingesetzte E-Mail-Verteiler sorgt für das individuelle Anschreiben eines jeden Newsletter-Empfängers. Massen-to/-cc/-bcc Einträge, wodurch Ihre E-Mail-Adresse anderen Teilnehmern ersichtlich wäre, sind somit auszuschließen.

04c. Die pseudonymisiert vorgehaltenen Daten, bestehend aus den Dupletten Pseudoname und E-Mailadresse, sind nur der für den Newsletter beauftragten Person innerhalb der DIE LINKE. KV Saarlouis einsehbar. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

04d. Sie können die Teilnahme am Newsletter jederzeit formlos beenden. Die pseudonymisiert vorgehaltenen Daten werden daraufhin gelöscht.

05. Sie erhalten ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen, solange die entsprechenden Daten nicht Teil einer noch nicht abgeschlossenen Bestellung sind, und der anonymisierten / pseudonymisierten Datenerhebung und -speicherung zu Optimierungszwecken unserer Website widersprechen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die im Impressum angegebene Kontaktadresse.

Beachten Sie bitte, dass sich die jeweiligen Datenschutzbestimmungen und ggf. damit verknpüften Handhabungen und somit auch Auswirkungen bzgl. des Datenschutzes, z.B. bei Facebook, Google und Twitter, jederzeit ändern können. Es ist daher empfehlenswert und erforderlich, sich über solche möglichen Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen und der sich daran orientierenden Unternehmenspraxis kontinuierlich zu informieren.

 
     

 

 

 

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